[Alt + 1] zur Startseite [Alt + 2] zum Seitenanfang [Alt + 3] zur allgemeinen Navigation [Alt + 4] zur Hauptnavigation [Alt + 5] zum Inhalt [Alt + 6] zu Tipps, Hinweise und Kurzinfos [Alt + 7] zur Suche [Alt + 8] zum Login von MyNZZ [Alt + 9] zur Fusszeile
.
  • 22. November 2008, Neue Zürcher Zeitung

    In Russland schmelzen die Reserven

    In Russland schmelzen die Reserven

    Konjunkturpaket könnte zu einem Defizit im Staatshaushalt führen

    Toolbox
    Druckansicht


    gho. Moskau, 21. November

    Die russischen Unternehmen sind hoch erfreut. Ministerpräsident Wladimir Putin hatte in seiner Rede am Parteitag von Einiges Russland (Edinaja Rossija) die Senkung der Gewinnsteuer um 4 Prozentpunkte auf 20% ab nächstem Jahr angekündigt. Zudem sollen die Abschreibungsmöglichkeiten erweitert werden. Zusammen mit der Erhöhung der Obergrenze des Arbeitslosengeldes auf 4900 Rbl. (216 Fr.) monatlich und Steuererleichterungen beim Häuserkauf könnte das Konjunkturpaket die Steuereinnahmen laut dem russischen Finanzminister Alexei Kudrin um rund 550 Mrd. Rbl. verringern. Dabei wäre ein geschätzter Einnahmenausfall von gut 400 Mrd. Rbl. bei der Gewinnsteuer am bedeutendsten. Laut der Steuerbehörde trug die Gewinnsteuer in der Periode von Januar bis September 19% aller Steuereinnahmen bei. Wichtiger sind nur noch die Steuer auf die Förderung von Bodenschätzen (40%) und die Mehrwertsteuer (25%).

    Anzeige
    .
    .

    Das nächste Jahr überleben

    Kudrin geht für das nächste Jahr von einem Haushaltsdefizit von 1% des Bruttoinlandprodukts (BIP) aus – nach Jahren der Überschüsse. Im erst vor kurzem verabschiedeten Drei-Jahres-Haushaltsplan war noch von einem Überschuss im Jahr 2009 von 3,7% des BIP die Rede. Der russische Finanzminister sagte, dass die Steuersenkungen notwendig seien, um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Russland müsse das Jahr 2009 überleben, an Wachstum könne man wieder im Jahr 2010 denken.

    Beobachter loben am Konjunkturpaket, dass vor allem Steuersenkungen und nicht zusätzliche Staatsausgaben im Vordergrund stehen und dass diesmal Unternehmen aus allen Branchen von Vergünstigungen profitieren. Früher getätigte Massnahmenpakete im Umfang von mehr als 200 Mrd. $ zielten auf die Unterstützung des Finanzsektors sowie einzelner ausgewählter Branchen und Unternehmen ab. Analytiker der russischen Investmentbank Alfa Bank sind von der Effektivität der Massnahme nicht überzeugt. Weil die Unternehmen im kommenden Jahr geringe – wenn überhaupt – Gewinne ausweisen würden, sei die Steuersenkung nicht besonders substanziell.

    Die Währung unter Abwertungsdruck

    Die russische Regierung will ausserdem an den budgetierten Infrastruktur- und Bildungsprogrammen festhalten, was den Haushalt belasten wird. Mögliche Defizite im Staatshaushalt sollen aber nicht über eine Neuverschuldung ausgeglichen werden, sondern über Transfers an den Haushalt aus dem Reservefonds, der aus Mitteln besteht, die aus dem Verkauf von Erdöl und Erdgas stammen. Russland kann sich glücklich schätzen, in den vergangenen Jahren die drittgrössten Währungsreserven der Welt aufgebaut zu haben. Diese schwinden jedoch derzeit äusserst schnell; aufgrund des stark gesunkenen Erdölpreises ist zudem der Neuzufluss in die Fonds verlangsamt. Russlands internationale Reserven sind in der Woche auf den 14. November um knapp 22 Mrd. $ auf 453 Mrd. $ gefallen.

    Seit dem Höchststand im August reduzierte sich der russische Staatsschatz um rund 144 Mrd. $. Ein Grossteil des Schwunds ist auf die Stützung des Rubels zurückzuführen. Die russische Währung bleibt auch weiterhin unter Abwertungsdruck. Die russische Führung hat sich zu einer schrittweisen Devaluation entschlossen. Diese Politik könnte aber damit enden, dass die Reserven ohne ein entsprechendes Resultat aufgebraucht werden. Steuersenkungen und Ausgabenprogramme werden zudem ihre deutlichen Spuren in den russischen Geldtöpfen hinterlassen.


    .
    Leserkommentare ein- und ausblenden Leser-Kommentare: 0 Beiträge
    .
    Um selbst einen Leser-Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich hier anmelden. Bitte beachten Sie die für Leser-Kommentare geltenden Richtlinien und Copyright-Bestimmungen.
    .
    Copyright © Neue Zürcher Zeitung AG
    Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverarbeitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung zu gewerblichen oder anderen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von NZZ Online ist nicht gestattet.