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  • 22. November 2008, Neue Zürcher Zeitung

    Ein «Team der Rivalen» für Barack Obama?

    Ein «Team der Rivalen» für Barack Obama?

    Warten auf Ernennungen durch den gewählten Präsidenten

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    Die Durchleuchtung des Vorlebens von Kandidatinnen und Kandidaten für Regierungsposten unter dem nächsten Präsidenten der USA, Barack Obama, dauert an. Es heisst, Bill Clinton habe seine ausländischen Sponsoren offengelegt, um seiner Frau den Weg zur Ernennung als Aussenministerin zu ebnen. Ob sie das wirklich will, ist noch unklar.


    B. A. Washington, 21. November

    Mehr als eine Woche nach den ersten Spekulationen ist weiterhin nicht klar, ob Hillary Clinton die Aussenministerin Präsident Obamas sein wird. Laut Berichten aus Chicago, von wo aus Obama seine Regierungszeit vorbereitet, steht einer offiziellen Nominierung nichts mehr im Weg, doch sei mit einer solchen erst nach dem Thanksgiving-Day (27. November) zu rechnen. Andere Quellen berichten von Clintons Zweifeln, ob sie nicht doch Senatorin in New York bleiben solle. Allerdings ist ihr Versuch, im Senat eine halbwegs wichtige Position im Machtgefüge der Demokraten zu erringen, gescheitert. Im Senat wird das Prinzip der Anciennität hochgehalten. Erst im Jahr 2000 zum ersten Mal gewählt, muss Clinton demnach noch Zeit absitzen, ehe sie aufrücken darf.

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    Grenzen für Bill Clinton?

    Eine allfällige Ernennung von Hillary Clinton durch Obama erinnert die Geschichtskundigen an Lincoln, der republikanische Rivalen in seine Regierung berief, die daher «team of rivals» genannt wurde. Obama und Clinton rivalisierten monatelang um die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Laut dem Historiker James Oakes war Lincoln zwar ein grosser Präsident, seine Regierung jedoch eine oft untaugliche Ansammlung von Primadonnen. Bill Clinton soll seinen Beitrag dazu geleistet haben, seiner Frau den Weg ins State Department zu ebnen. Sein globales Wirken als hoch bezahlter Redner und als Wohltäter an der Spitze einer nach ihm benannten Stiftung birgt das Potenzial für viele Interessenkonflikte. Er habe, so heisst es, Sponsoren offengelegt und in Beschränkungen seiner Tätigkeit eingewilligt.

    Von Obama bestätigt ist nichts, doch gelten weitere Nominierungen als einigermassen sicher. Demnach wird der ehemalige Senator Tom Daschle Gesundheitsminister. Auf diesem Posten hätte er eines der zentralen Vorhaben Obamas umzusetzen: die Ausweitung der Gesundheitsversicherung auf alle Bürgerinnen und Bürger. Als Ministerin für innere Sicherheit (Homeland Security) ist die Gouverneurin von Arizona im Gespräch, Janet Napolitano. Sie gilt als effiziente Verwalterin. Das Department of Homeland Security umfasst eine enorme Bürokratie. Neben vielem anderen ist es auch für Katastrophenhilfe zuständig ist. Als künftiger Justizminister wird Eric Holder gehandelt, der im gleichen Ministerium Stellvertreter Janet Renos unter Bill Clinton war. Holder hat Erfahrung als Staatsanwalt, Richter und Anwalt.

    Die Krise als Sprungbrett

    Obama meidet seit seinem Wahlsieg das Licht der Öffentlichkeit. Sein Stabschef hingegen, Rahm Emanuel, zieht mehr oder minder publik seine Fäden, etwa im Kongress. Er pflegt hervorzuheben, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise Chancen biete, ein Programm umzusetzen, das unter normalen Umständen als irreal erscheinen würde. Zwar regt sich unvermeidlicherweise auch Kritik am Management der Übergangsphase durch Obama. Doch wird überwiegend positiv bewertet, dass er offenbar einen Mix aus erfahrenen Leuten, die ihr Handwerk unter Clinton gelernt haben, und frischen Kräften sucht.


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