Donnerstag, 08. Januar 2009, 07:25:57 Uhr, NZZ Online
Pressebericht bis anhin nicht bestätigt
wm. Washington, 2. Dezember
Die «New York Times» hat am Dienstag gemeldet, dass das US-Justizministerium seit September auch gegen die Credit Suisse und die britische HSBC wegen unerlaubter Offshore-Geschäfte ermittle und prüfe, ob amerikanische Kunden dieser Banken ihre im Ausland erzielten Kapitalerträge korrekt versteuert hätten. Bei den beiden Banken will man nichts davon wissen. Im Justizministerium selbst wollte man ein solches Verfahren nicht bestätigen und liess durchblicken, dass nicht alles im Artikel der «New York Times» den Tatsachen entspreche.
Im Beitrag der Zeitung werden nicht namentlich genannte Personen als Quellen angegeben, die über die Angelegenheit unterrichtet worden seien. Gemäss diesen hätten die beiden Banken Kunden in den USA geholfen, Auslandvermögen von bis zu 30 Mrd. $ vor dem US-Fiskus zu verstecken. Die Abklärungen seien in einem frühen Stadium und bezögen sich noch nicht auf konkrete Personen. Die Untersuchungen basierten auf Informationen, welche Anklägern zugespielt worden seien. Teilweise basierten sie auf dem Inhalt von Gesprächen zwischen hohen Vertretern der beiden Banken im Zusammenhang mit den Verfahren gegen die UBS. Danach habe eine der Personen gesagt, dass nicht nur die UBS unerlaubte Geschäfte getätigt habe.
Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die US-Justizbehörden das Verfahren gegen die UBS auf andere Auslandsbanken ausdehnen möchten. Antriebsfeder dafür ist die Aussicht, amerikanische Steuersünder zu überführen und Nach- und Strafsteuern einzutreiben. Die Informanten der «New York Times» könnten weiteren Druck auf ausländische Banken und deren Kunden ausüben wollen. Im Falle der UBS gelang es, über den Prozess gegen den ehemaligen UBS-Mitarbeiter Bradley Birkenfeld an Informationen über das Geschäftsgebaren der UBS heranzukommen, um die Schweizer Bank in die Enge zu treiben. Diese hat sich mittlerweile für die entsprechenden Verfehlungen bei einer Anhörung im Kongress entschuldigt und ist daran, ihre Offshore-Geschäftsbeziehungen mit Kunden in den USA zu beenden.
Gleichzeitig laufen amerikanische Begehren an die UBS nach Auskünften über ihre Kunden in Amerika weiter, und zwar im Rahmen von Rechts- und Amtshilfe-Verfahren zwischen der Schweiz und den USA. Die UBS befindet sich dabei zwischen Hammer und Amboss. Gibt sie die gewünschten Informationen preis, verletzt sie vielleicht das Schweizer Bankgeheimnis, verweigert sie die Auskünfte, könnte ihr in Amerika weiteres Ungemach drohen.
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