Donnerstag, 08. Januar 2009, 08:27:07 Uhr, NZZ Online
Entscheid in der Fraktion ohne Gegenstimmen
(ap/sda)/ubl. Die FDP-Fraktion unterstützt die Bundesratskandidatur des ehemaligen SVP-Präsidenten Ueli Maurer. Der Entscheid sei ohne Gegenstimme gefallen, sagte Fraktionspräsidentin Gabi Huber am Dienstag nach der Anhörung von Maurer. Eine unbedeutende Zahl von Fraktionsmitgliedern habe sich der Stimme enthalten. Es habe sich um eine Zahl im einstelligen Bereich gehandelt.
Maurer habe die ihm gestellten Fragen zur Zufriedenheit beantwortet. «Er hat sich zur Konkordanz und zum Kollegialitätsprinzip im Bundesrat bekannt», sagte Huber, und weiter: «Und wir glauben ihm das.»
Nach einer knapp einstündigen Anhörung durch die FDP-Fraktion hatte sich Maurer zuvor noch nicht siegessicher gezeigt. In der FDP zweifelten viele, ob er den Rollenwechsel vom Parteipräsidenten zum Magistraten schaffe, sagte er.
Es sei eine offene, faire und gute Diskussion gewesen, sagte Maurer nach der Anhörung. Es sei insbesondere um Themen wie Kollegialität, Vertraulichkeit oder Sicherheitspolitik gegangen. Auch die Minarett-Initiative sei angesprochen worden. Am wichtigsten sei wohl für die FDP die Frage, ob der Rollenwechsel vom relativ aggressiven Parteipräsidenten zum Mitglied einer Kollegialbehörde möglich sei, sagte der 58-Jährige.
Auf die Frage, ob er selbst diesen Rollenwechsel für möglich erachte, sagte Maurer: «Ich bin überzeugt, dass es möglich ist und möglich sein muss.» Als gewählt sieht er sich allerdings noch nicht. «In Bundesratswahlen gibt es keine Fakten», unterstrich der Präsident der SVP des Kantons Zürich und fügte an: «Zumindest nicht im Vorfeld. Jede Bundesratswahl hat eine eigene Dynamik.» Abgerechnet werde am 10. Dezember.
Maurer, der sich nach wie vor als Nummer zwei hinter Blocher sieht, bedauerte zudem, dass die FDP nur mit ihm ein Hearing durchgeführt hatte. «Ich finde es schade, dass man sich nicht länger und ernsthafter mit der Kandidatur von Herrn Blocher auseinander gesetzt hat.»
Kurzer Auftritt:
Blocher bei der FDP
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