Donnerstag, 04. Dezember 2008, 08:01:58 Uhr, NZZ Online
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5. September 2008, 15:16, NZZ Online
Fall Nef soll gründlich untersucht werden
Fall Nef soll gründlich untersucht werden
Geschäftsprüfungskommission wählt zweistufiges Vorgehen
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Fall Nef soll gründlich untersucht werden
Geschäftsprüfungskommission wählt zweistufiges Vorgehen
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats will Licht in die Vorfälle rund um die Wahl des ehemaligen Armeechefs Roland Nef bringen. Sie folgt damit einem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission.
(ap/sda) Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats will die Vorfälle rund um die Wahl des ehemaligen Armeechefs Roland Nef gründlich klären. Der Fall hat für die Kommission «hohe Priorität». Sie beauftragte die Subkommission VBS, bis Ende November in einem Zwischenbericht alle Fakten offenzulegen, wie Kommissionspräsident Pierre-François Veillon (svp., Waadt) am Freitag vor den Medien in Bern sagte.
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Die von Ruedi Lustenberger (cvp., Luzern) präsidierte Subkommission wurde beauftragt, nach dem Zwischenbericht zur Feststellung und Erhärtung der Fakten im Fall Nef möglichst rasch einen Bericht mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen vorzulegen. Dazu soll sie ihr Arbeitsprogramm umstellen und ihre Ressourcen bündeln.
Prioritätenliste für das VBS
Bis Anfang 2009 soll die Subkommission zudem eine Liste der Themen festlegen, die im Bereich VBS und Armee vordringlich zu behandeln sind. Die GPK folgt damit einem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK). Diese beantragte Ende vergangenen Juli nämlich auch, dass die GPK auch den Zustand des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) allgemein unter die Lupe nimmt.
Untersuchung läuft ständig
Eine Untersuchung der einzelnen Departemente sei eigentlich immer in Gang, sagte Veillon. Die GPK beauftragte jetzt aber die Subkommission VBS, eine Prioritätenliste der anzugehenden Fragen im Verteidigungsdepartement zu erstellen.
Ehrgeiziger Zeitplan
Themen sind die Kommunikationsstrategie des VBS, die Logistik der Armee sowie die Kaderselektion. Ein Schlussbericht mit Empfehlungen an den Bundesrat sei vor der Herbstsession der eidgenössischen Räte nicht möglich, sagte Lustenberger. Der Zeitplan für den Zwischenbericht sei schon ehrgeizig. Zu Detailfragen nahm Lustenberger nicht Stellung: «Lassen Sie uns jetzt unsere Arbeit machen,» sagte er vor den Medien.
Fraktionen:
Mit Kritik nicht zurückgehalten
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/die_fraktionen_aeussern_sich_zur_affaere_nefschmid_1.824651.html
Schmid:
Zunehmend auf verlorenem Posten
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/das_eis_wird_duenn_fuer_bundesrat_schmid_1.823474.html
Leser-Kommentare: 10 Beiträge
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