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21. August 2008, 17:46, NZZ Online
Moskau friert Kooperation mit Nato ein
Moskau friert Kooperation mit Nato ein
Russlands Armee setzt sich in georgischem Kerngebiet fest
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Moskau friert Kooperation mit Nato ein
Russlands Armee setzt sich in georgischem Kerngebiet fest
Russland hat sich entschlossen, militärische Kooperationen mit Mitgliedsländern der Nato einzustellen. Es erinnerte die Allianz auch daran, dass sie in Afghanistan von russischer Hilfe abhängig sei. Der russische Abzug aus der Konfliktzone verläuft weiterhin schleppend.
gho. Moskau, 21. August
Russland hat nach Angaben der Nato militärische Kooperationen mit den Ländern des Verteidigungsbündnisses bis auf weiteres ausgesetzt. Bereits am Mittwoch hatten die Nato-Mitgliedsländer Norwegen, Estland und Litauen von einem solchen Schritt berichtet. Der Abbruch einer Zusammenarbeit ist die Reaktion Moskaus auf die Entscheidung der Nato, die regelmässigen Treffen im Rahmen des Nato-Russland-Rats zu suspendieren, solange die russischen Truppen nicht wie vereinbart abgezogen sind. Offenbar gibt es aber auch unterschiedliche Interpretationen des Sechspunkteplans zur Beilegung des Georgien-Konflikts. Unklar ist noch, ob die russische Suspendierung der Zusammenarbeit mit den Nato-Staaten auch bedeutet, dass der Nachschub für Nato-Truppen in Afghanistan nicht mehr über russisches Territorium erfolgen kann.
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Transportweg als Pfand
Der russische Aussenminister Sergei Lawrow sagte am Donnerstag in Sotschi an der Schwarzmeerküste, dass die Nato bei ihrer Operation in Afghanistan von der Unterstützung Russlands abhängig sei. Russland werde aber nicht die Tür zuschlagen. Alles hänge von der Prioritätensetzung der Nato ab, sagte Lawrow. Wenn es die Priorität sei, das bankrotte Regime des georgischen Präsidenten Saakaschwili zu unterstützen und die Partnerschaft mit Russland zu zerstören, dann sei es nicht die Schuld Russlands, wenn die Beziehungen abgebrochen würden. Der russische Nato-Gesandte Dmitri Rogosin äusserte sich ähnlich in einem Interview mit der regierungstreuen Tageszeitung «Iswestija», sagte aber, dass Russland nicht an einem Ende der Kooperation in Bezug auf Afghanistan interessiert sei. Eine Niederlage der Nato in Afghanistan wäre auch für Russland nicht positiv.
Der syrische Präsident Asad traf sich am Donnerstag in Sotschi mit seinem russischen Amtskollegen Medwedew. Asad zeigte Verständnis für die militärische Aktion Russlands in Georgien. In einem Interview mit der russischen Zeitung «Kommersant» hatte Asad von einer Vertiefung der russisch-syrischen Militärbeziehungen gesprochen und gar die Stationierung von Raketen in seinem Land nicht ausgeschlossen. Lawrow sagte, dass Russland bereit sei, neue Waffen an Syrien zu liefern, aber ausschliesslich Defensivwaffen, die die Balance der Kräfte im Nahen Osten nicht stören würden. Israel warnte Russland vor Waffenlieferungen nach Syrien. Moskau wirft Israel hingegen vor, Georgien mit Hilfe von israelischen Waffen aufgerüstet zu haben und mitschuldig an der georgischen Attacke auf Südossetien zu sein.
Die Situation in Georgien wird immer noch widersprüchlich geschildert. Nach russischen Angaben werden sich die Truppen Moskaus bis am Freitagabend in den «Verantwortungsbereich» der sogenannten Friedenstruppen zurückgezogen haben. Damit bleiben russische Soldaten allerdings in einer Pufferzone, die einige Kilometer über die südossetische Grenze hinaus ins georgische Kerngebiet hineinragt. Laut Berichten der Nachrichtenagentur Reuters verliessen aber erstmals seit der Ankündigung des Rückzugs gepanzerte Fahrzeuge und Artilleriegeschütze Südossetien in Richtung Russland. Die russisch besetzte Stadt Gori, von der aus der Verkehr zwischen den östlichen und westlichen Teilen Georgiens kontrolliert werden kann, ist immer noch schwer zugänglich. Frankreich protestierte gegen das Festhalten des französischen Botschafters in der Nähe von Gori, als dieser sich auf dem Weg von Westgeorgien nach Tbilissi befand.
Neue Kontrollposten für Abchasien
Der stellvertretende russische Generalstabschef Anatoli Nogowizyn stellte klar, dass im «Verantwortungsbereich» nur die russische Armee die Mission einer Friedenstruppe erfüllen dürfe. Laut Lawrow werden nicht mehr als 500 Soldaten in der Pufferzone um Südossetien stationiert. Nogowizyn hatte am Tag zuvor noch von 272 Soldaten gesprochen. Russland hatte vor dem Ausbruch des Kriegs nominell 500 Soldaten in Südossetien. Nogowizyn erläuterte, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Zugang nach Südossetien hätten, wenn sie sich zuvor anmelden würden.
Nogowizyn kündigte zudem die Errichtung neuer Aussenposten im «Verantwortungsbereich» der russischen «Friedenstruppen» in der zweiten von Georgien abtrünnigen Region, Abchasien, an. Russische Vertreter beziehen sich bei diesen Aussagen zumeist auf ein Abkommen von 1999, das den «Verantwortungsbereich» auf georgisches Kerngebiet ausdehnt. Bei Abchasien könnte dies die Schaffung einer Pufferzone bis in die Stadt Senaki bedeuten, wo sich eine georgische Militärkaserne befindet.
Dossier:
Konflikt im Kaukasus
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/konflikt_kaukasus_georgien_2.45627
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Russlands Aussenminister Lawrow will die Türe zur Nato nicht zustossen.
(Bild: Reuters)
