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5. September 2008, 18:26, NZZ Online
Die EU sucht Wege zur Stabilisierung Georgiens
Die EU sucht Wege zur Stabilisierung Georgiens
EU-Aussenministertreffen in Avignon
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Die EU sucht Wege zur Stabilisierung Georgiens
EU-Aussenministertreffen in Avignon
Angesichts der anhaltenden Präsenz russischer Truppen in Georgien sucht die EU nach einem Weg zur Beilegung des seit vier Wochen andauernden Konflikts. Bei einem Treffen der Aussenminister in Avignon wurden Pläne diskutiert, die den gesamten Kaukasus einbeziehen sollen. Von deutscher Seite wurde vor einseitiger Kritik an Moskau gewarnt.
(AP) Der deutsche Aussenminister Steinmeier hat am Freitag bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Avignon ein Stabilitätskonzept für den gesamten Kaukasus gefordert. «Wir brauchen so etwas wie ein Stabilitätskonzept für die gesamte Region, in das Georgien, aber auch die Nachbarn wie Armenien, Aserbaidschan und die Türkei einbezogen werden», sagte Steinmeier. Als Vorbild könnte der Stabilitätspakt für den Balkan dienen, der nach den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien geschlossen wurde.
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Steinmeier warnte indes vor einseitiger Kritik an Moskau. Mit Blick auf die künftigen Beziehungen zu Russland wie zu Georgien sei es «wichtig, wer mit welchen Ursachenanteilen an der Eskalation bis zur bewaffneten Auseinandersetzung beteiligt war.» Auch der italienische Aussenminister Franco Frattini forderte «eine unabhängige Untersuchung» der Geschehnisse.
In einem ersten Schritt will die EU Beobachter in die Krisenregion entsenden. Der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana sagte, er hoffe auf einen Beschluss beim nächsten Aussenministertreffen am 15. September. Die Beobachter sollen die Umsetzung des von Russland und Georgien unterzeichneten Waffenstillstandsabkommens überwachen. Moskau hat es bislang nicht vollständig umgesetzt: Noch immer stehen russische Truppen im georgischen Kernland. Der französische Staatschef und amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy will deshalb am Montag zu politischen Gesprächen nach Moskau reisen.
Georgien hatte nach wiederholten Gefechten zwischen georgischen Truppen und Milizen der abtrünnigen Region Südossetien am 7. August die südossetische Hauptstadt Zchinwali angegriffen. Russland marschierte daraufhin zunächst in Südossetien ein, besetzte anschliessend aber auch weite Teile des unstrittig zu Georgien gehörenden Staatsgebiets. Die EU hat diese Reaktion als unverhältnismässig verurteilt.
Schwierige Lage der Zivilbevölkerung
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, schilderte die Lage der Zivilbevölkerung im Krisengebiet in einer in Strassburg veröffentlichten Erklärung als dramatisch. «Den gewaltsamen Übergriffen, dem Niederbrennen von Häusern und den Plünderungen muss Einhalt geboten werden», forderte Hammarberg, der von einer mehrtägigen Reise durch Georgien zurückkehrte.
Hammarberg erhob Vorwürfe gegen beide Konfliktparteien. Der georgische Angriff auf Zchinwali habe zahlreiche Menschen das Leben gekostet. Mit Russland verbündete südossetische Einheiten wiederum hätten von ethnischen Georgiern bewohnte Dörfer geplündert, und der russische Angriff auf die georgische Stadt Gori habe zahlreiche Menschen in die Flucht geschlagen.
Vor dem Hintergrund des Georgien-Kriegs berieten die EU-Aussenminister auch über eine neue Sicherheitsstrategie für die Gemeinschaft. «Der Krieg in Georgien hat uns auf tragische Weise daran erinnert, dass bewaffnete Konflikte in unserer Nachbarschaft nicht der Vergangenheit angehören», hiess es in einem Diskussionspapier des Aussenbeauftragten Solana. Zudem seien «Klimawandel, Energiesicherheit und Schutz vor Cyber-Angriffen» in der bisherigen Sicherheitsstrategie von 2003 nicht hinreichend berücksichtigt. Russland ist der wichtigste Energielieferant der EU.
US-Kriegsschiff:
Vor Poti auf Anker
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/us-kriegsschiff__1.824582.html
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