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  • 5. September 2008, 13:34, NZZ Online

    Cheney markiert Präsenz in Kiew

    Cheney markiert Präsenz in Kiew

    Nato-Mitgliedschaft der Ukraine bleibt Ziel

    Beziehung von strategischer Bedeutung: Cheney und Juschtschenko in Kiew. Beziehung von strategischer Bedeutung: Cheney und Juschtschenko in Kiew. (Bild: Reuters)
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    Der ukrainische Präsident Juschtschenko hat betont, nur die Nato könne für die Sicherheit der Ukraine sorgen. Bei einem Besuch in Kiew unterstrich US-Vizepräsident Cheney die strategische Bedeutung der Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine.

    (ap/dpa/afp/Reuters) Der amerikanische Vizepräsident Richard Cheney hat bei einem Besuch in Kiew der Ukraine wie zuvor Georgien erneut die Mitgliedschaft in der Nato zugesichert. Die entsprechende Erklärung des Militärbündnisses vom Nato-Gipfel in Bukarest Anfang April bleibe in Kraft, sagte Cheney am Freitag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko laut der Agentur Interfax.

    Juschtschenko betonte, dass nur die Nato für die Sicherheit der Ukraine sorgen könne. Das habe insbesondere der Einmarsch russischer Streitkräfte in Georgien gezeigt. In der Ukraine ist allerdings laut Meinungsumfragen die Mehrheit der Bevölkerung gegen einen Beitritt des Landes zur Nato.

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    Juschtschenko kritisierte erneut das militärische Vorgehen Russlands gegen Georgien. Die Ukraine stimme der Haltung der USA und der EU im Kaukasus-Konflikt zu, sagte er.

    Juschtschenko gehört zu den schärfsten Kritikern der Intervention Moskaus im Kaukasus und der russischen Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien. Er hat es Russland seit Beginn der Georgien-Krise am 7. August nicht gestattet, in der Ukraine stationierte russische Kriegsschiffe bei der militärischen Intervention einzusetzen.

    Neue Konstellation in Kiew

    Cheney traf in Kiew auch die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko. Die Regierungskoalition zwischen ihrer Partei und derjenigen des Präsidenten war diese Woche auseinandergebrochen. Die prowestlichen Kräfte der Orangen Revolution von 2004 sind unter anderem über das Verhältnis zu Russland zerstritten.

    Die im russischsprachigen Osten des Landes verankerte Partei des Oppositionsführers Wiktor Janukowitsch ist bereit, mit Timoschenko eine neue Koalition zu bilden. Der frühere Regierungschef Janukowitsch betonte, dass die Frage eines Nato-Beitritts nur in einem Referendum entschieden werden könne.

    Warnung an Russland

    Cheney warnte Russland, Druck auf die Ukraine auszuüben. Das Land habe das Recht, sich seine Partner selbst auszusuchen. Die Ukraine sei bisher das einzige Land ausserhalb der Nato, das sich an allen Missionen der Allianz «von Afghanistan bis Kosovo» beteilige.

    Cheney sprach aber auch die innenpolitische Krise an. Der beste Schutz gegen Bedrohungen sei es, «geeint zu sein», fuhr er fort. Dafür müsse die Ukraine zunächst ihre innenpolitische Spaltung überwinden und sich dann mit «anderen Demokratien vereinen».

    Der US-Vizepräsident hatte am Vortag bei einem Besuch in Tbilissi auch dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili die Unterstützung Washingtons für einen Nato-Beitritt zugesagt. Moskau sieht das Streben der früheren Sowjetrepubliken in das Militärbündnis mit Sorge, weil dadurch seine regionale Vormachtstellung in Frage gestellt wird.

     

    . Lesen Sie mehr zum Thema Moskau: Cheneys Reise missfällt
    Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/moskau_missfaellt_cheneys_reise_1.824084.html

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